Die SVP will die bevorstehende Sondersitzung der parlamentarischen Sicherheitskommissionen zur Affäre Nef/Schmid vom Freitag dazu nutzen, den VBS-Chef zum Rücktritt aufzufordern. Auch die Grünen wollen dies beantragen.

Bei vollständiger Anwesenheit aller Kommissionsmitglieder dürfte Schmid mit einem blauen Auge davonkommen. In der nationalrätlichen Sicherheitskommission (SiK) gehören 7 der 25 Mitglieder der «linientreuen» SVP an, drei weitere Mitglieder sind Teil der grünen Fraktion.

Die anderen Fraktionen wollen an der Sitzung vor allem eines: Erklärungen. Ständerat Didier Burkhalter (NE), stellvertretender FDP-Fraktionschef, erwartet an der Sitzung eine klare Botschaft: «Der Bundesrat muss begreifen, dass ein Entscheid in seiner Verantwortung liegt. Es obliegt Bundespräsident Couchepin und seinen Kollegen, Termine zu setzen.»

Die CVP/EVP/GLP-Fraktion verlangt Auskunft über sicherheitspolitische Aspekte, wie Präsident Urs Schwaller (CVP/FR) sagte. Etwa gehe es um den weiteren Fahrplan sowie die Führung der Armee und die Regelung für die Übergangszeit. Zudem will die Fraktion, dass der Bundesrat sich als Wahlbehörde schon vor dem Ende der Sommerpause am 20. August zur Affäre äussert. «Keinen Raum» sieht er an der Sitzung für Rücktrittsforderungen.

Nichts überstürzen will die SP. Vorübergehend könne die SP sehr gut mit einem stellvertretenden Armeechef leben, sagte die Fraktionschefin, die Berner Nationalrätin Ursula Wyss. Vor allem verlange die SP Erklärungen von Bundesrat Samuel Schmid und dem suspendierten Armeechef Roland Nef.

Noch nicht restlos klar ist, wer am Freitag an der geplanten Anhörung der beiden Sicherheitskommissionen teilnehmen wird. Die Einladungen waren sowohl an den inzwischen beurlaubten Armeechef Roland Nef wie auch an Bundespräsident Pascal Couchepin und Verteidigungsminister Schmid gegangen.

(ap/sda/frua)