Schweiz
SP erhebt Einsprache gegen AKW Mühleberg
Forderung nach unabhängigem Sicherheitsgutachten
Gegen das Gesuch des bernischen Energieunternehmens BKW um eine unbefristete Betriebsbewilligung für das Atomkraftwerk Mühleberg sind mehrere hundert Einsprachen eingegangen. Auch die SP Schweiz kämpft gegen das Gesuch.
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Die genaue Anzahl stehe noch nicht fest, sagte Matthieu Buchs vom Bundesamt für Energie. Es dauere bis Ende Woche, die Einsprachen zu sichten und zu zählen. Am Montag war die Frist für Einsprachen gegen das Gesuch der BKW zu Ende gegangen.
Die SP Schweiz zählt zu den Unterzeichnern einer Kollektiveinsprache, die von 44 Einzelpersonen und von sieben anderen Organisationen eingereicht wurde. Verfasst wurde sie von einem Anwalt im Auftrag der Organisation Fokus Anti-Atom, wie diese bekannt gab.
Fokus Anti-Atom ist die Nachfolgeorganisation der 2003 aufgelösten «Aktion Mühleberg stilllegen».
In der von der SP und auch den Grünen Schweiz mitgetragenen Kollektiveinsprache wird gefordert, das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) solle nicht auf das Gesuch der BKW eintreten.
Falls das UVEK auf das Gesuch eintrete, müsse ein unabhängiges Sicherheitsgutachten zur Beurteilung der bestehenden Kernmantelrisse eingeholt werden. Mit Verweis auf diese Risse hat Fokus Anti-Atom auch schon die Stilllegung des AKW Mühleberg gefordert.
Die Vertreter des Fokus Anti-Atom kritisierten vor den Medien, die BKW habe mehrere von der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) erhobene Forderungen nicht erfüllt, obwohl die Fristen dafür abgelaufen seien. Die HSK erhob sie in der Ende 2007 vorgestellten Periodischen Sicherheitsüberprüfung des AKW Mühleberg.
Die BKW sieht in der Befristung ihrer Betriebsbewilligung eine Ungleichbehandlung. Das AKW Mühleberg ist das einzige Atomkraftwerk in der Schweiz ohne unbefristete Bewilligung.
Das bernische Energieunternehmen hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die HSK in ihrem Bericht von Ende 2007 die Voraussetzungen für einen sicheren Weiterbetrieb des Mühleberger Werks als gegeben bezeichnete. Die HSK erhob aber gegenüber der BKW insgesamt 16 Forderungen.
(sda/sidd)
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M. hurni, Bern
Verfasst am: 16.7.2008 19:54
habt doch keine Angst,
wir werden das schon schaffen. Natürlich nicht... mehr
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W. kohl, basel
Verfasst am: 16.7.2008 15:31
Naive Genossen?
@R.Bolliger, Sie meine wohl gewisse Zeitgenossen,... mehr
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O. toneatti, bern
Verfasst am: 16.7.2008 15:21
akw abschalten
der bundesrat hat uns hoch und heilig... mehr
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