Er habe aber auch betont, die Schweiz gehe davon aus, dass die USA keine unilateralen Aktionen gegen die UBS unternähmen, solange man auf dem bilateralen Weg wie Rechts- und Amtshilfe zusammenarbeite, sagte der Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in der Sendung «HeuteMorgen» von Schweizer Radio DRS.

Ambühl spielte damit auf den Gerichtsbeschluss in Florida an, mit dem die US-Steuerbehörde IRS ermächtigt wurde, direkt Kundendaten bei der UBS anzufordern.

Die im Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA verankerte Amtshilfeklausel sieht weitgehende Möglichkeiten zum Informationsaustausch unter Aufhebung des Amtsgeheimnisses vor. Die UBS hat mehrmals ihre Zusammenarbeit mit den Behörden beider Länder und die Respektierung des Bankgeheimnisses zugesichert.

Die Affäre wurde durch den Fall des ehemaligen UBS-Kundenberaters Bradley Birkenfeld ausgelöst, der sich in Florida der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig bekannt und die UBS schwer belastet hatte.

(ap/bosy)