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UBS gibt sich zurückhaltend

Mittwoch, 2. Juli 2008, 10:34 Uhr, Aktualisiert 03.07.2008, 0:28 Uhr

Noch kein Amtshilfegesuch aus den USA

Bis jetzt ist aus den USA noch kein Amtshilfegesuch in der Steueraffäre rund um die UBS eingetroffen. Deshalb gibt man sich bei der UBS zurückhaltend. Derweil sorgt sich die Schweizer Politik um den Finanzplatz Schweiz.

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Unglück der UBS geht weiter

Die Grossbank UBS reagiert zurückhaltend auf den Entscheid einer US-Bundesrichterin in Miami, wonach die US-Steuerbehörden die Kundendaten von mutmasslichen Steuersündern einfordern dürfen. Bislang sei kein solches Auskunftsbegehren eingetroffen.

In einer Stellungnahme verweist die UBS auf Äusserungen der amerikanischen Justizbehörde. Diese teilte Anfang Woche mit, sie arbeite mit den Schweizer Behörden und mit der Schweizer Grossbank zusammen, um «auf kooperativem Weg» einen Informationsaustausch zu erreichen.

Auch die Eidgenössische Steuerverwaltung bestätigt, dass noch kein Amtshilfe-Gesuch aus den USA eingetroffen ist. Im Zuge des Zusammenarbeitsgesuchs vom 11. Juni seien die US-Behörden über die Möglichkeiten der Rechts- oder Amtshilfe informiert worden.

Falls Amtshilfe gewährt wird, würde die Steuerverwaltung von der UBS die fraglichen Kundendaten anfordern. Anschliessend prüft die Behörde, ob sich aus den Unterlagen ein Verdacht auf Steuerbetrug oder -hinterziehung ergibt. Bei Steuerhinterziehung kooperiert die Schweiz nicht mit ausländischen Behörden. Die Daten würden nur bei Betrugsverdacht an die US-Steuerbehörde weitergeleitet.

Birkenfeld hatte sich vor einem US-Gericht der Beihilfe zur Steuerhinterziehung für schuldig bekannt. Er gestand, einem reichen Immobilien-Unternehmer geholfen zu haben, 200 Mio. Dollar vor den Steuerbehörden zu verbergen.

Die Schweizerische Bankiervereinigung dagegen macht sich keine Sorgen um den Finanzplatz Schweiz. Das Bankgeheimnis sei nicht gefährdet, weil es bei der Untersuchung der USA nicht um den gesamten Bankenplatz gehe, sondern spezifisch um die UBS.

Die UBS-Aktie eröffnete am Mittwoch deutlich fester. Nach dem mehr als fünfprozentigen Kurssturz vom Vortag notierte der Titel um die Mittagszeit 4 Prozent fester um 21 Franken.

UBS-Verwaltungsratspräsident Peter Kurer hatte am Vorabend erklärt, dass die Bank keine dritte Kapitalerhöhung brauche. Er trat damit jüngsten Spekulationen entgegen. Die Steuerermittlungen der USA gegen das Institut nehme er sehr ernst.

(sda/bers/sprm)

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F. Kaufmann, Emmenbrücke

Verfasst am: 2.7.2008 19:26

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Die USA scheint durch ihre Macht in der Lage ihre... mehr

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