Merz kämpft für die UBS

Das vom Bund nach Washington entsendete Team habe den Auftrag, die Kooperation mit den US-Steuerbehörden zu koordinieren, sagte Merz. Der Auftrag der Bundesvertretung bestehe darin, «mit den US-Behörden die richtigen Rechtswege zu suchen».

Amtshilfe bei einzelnen Angeklagten

Merz will verhindern, dass gegen die UBS als Unternehmen ein Verfahren wegen Beihilfe zum Steuerbetrug eingeleitet wird. In diesem Fall, so der Finanzminister, gelte seiner Ansicht nach die Unschuldsvermutung.

Er hoffe stattdessen, dass einzelne US-Steuerpflichtige wegen Steuerbetrugsdelikten angeklagt würden. In einem solchen Verfahren würde die Schweiz auch Amtshilfe bieten.

USA vom Schweizer System überzeugen

Gleichzeitig soll die Bundesdelegation in Washington Imagepflege betreiben. Die Schweiz wolle eine gewisse Kooperationsbereitschaft demonstrieren, um zu zeigen, dass der hiesige Rechtsstaat funktioniere, sagte Merz. Diese Anstrengungen seien in den USA auch goutiert worden.

Merz verteidigte abermals entschieden das Bankgeheimnis. Dieses schütze die grosse Mehrheit jener, die nicht Vermögen vor dem Fiskus verstecken wollten. Dass das Bankgeheimnis wegen der Ermittlungen in den USA nun erneut unter Druck geraten könnte, wollte Merz nicht ausschliessen. In Wellen geschehe dies immer wieder.

Merz nimmt auch Banken in die Pflicht

Der Finanzminister legte den Banken gleichzeitig aber zudem nahe, «innovativer» zu werden. Das Bankgeheimnis könne auch durch andere Produkte gewährleistet werden. Dies aber sei Sache der Unternehmen.

Auch die wirtschaftliche Entwicklung der UBS verfolge der Bundesrat aufmerksam, sagte Merz weiter. Der erwartete neuerliche Quartalsverlust sei bedauerlich, komme aber nicht ganz überraschend.

Er begrüsse es deshalb, wenn im UBS-Verwaltungsrat personelle Änderungen vorgenommen worden seien. Auch befürworte er, dass demnächst neue Geschäftsmodelle eingeführt werden sollten.

(sda/frua)