Schweiz
SVP-Abtrünnige gründen BDP
Schmid bekräftigt Beitrittsabsicht
Nach dem Bündnerland hat auch Bern eine neue bürgerliche Partei: Die Berner SVP Abspaltungswilligen um die «Gruppe Bubenberg» haben in Münsingen (BE) die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) gegründet. Die Leitung übernimmt Beatrice Simon. Bundesrat Schmid bekräftigte seine Absicht, der Partei beizutreten.
- Schmid bekräftigt Beitrittsabsicht zur BDP
- Simon: «Gründung kein Entscheid im Affekt»
- Chronologie der SVP-Abspaltungen
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- 13.06.08: Abtrünnige gründen neue Partei
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- 23.06.08: SVP Bern: Harte Angriffe gegen BDP
- 30.06.08: BDP keine Konkurrenz für SVP
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Auf der Grundlage des Schwerpunktprogramms sollen die Parteiorgane ein ausführliches Parteiprogramm ausarbeiten. Die BDP soll die traditionellen Werte der SVP im Kanton Bern und deren Vorgängerpartei BGB hochhalten, sagte Regierungsrat Urs Gasche an der Versammlung.
Die BDP soll jenen eine Heimat bieten, die sich in der SVP Schweiz nicht mehr heimisch fühlen. «Der neuen Partei ist es ein Anliegen, mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten - gerade auch mit der Berner SVP, mit der es viele gemeinsame Programmpunkte gibt.»
Bei der Gründungsversammlung nicht anwesend war Bundesrat Samuel Schmid, der bundesrätlichen Verpflichtungen nachkommen musste. Er liess mit einer Erklärung ausrichten, er werde der neuen Partei wie angekündigt beitreten.
Die Berner SVP, von der sich die BDP abspaltet, bezeichnete Regierungsrat Urs Gasche sogar als «Schwesterpartei». Aliki Panayides, Geschäftsführerin der SVP Kanton Bern, sagte dazu , der Ausdruck sei originell, da Schwestern sich üblicherweise nicht so verhielten. Es sei noch etwas früh, das BDP-Programm einzuschätzen, da es noch nicht im Detail bekannt sei. Die Berner SVP sei für eine allfällige Zusammenarbeit aber «gesprächsbereit», so Panayides.
Die Bürgerlich-Demokratische Partei verstehe sich als freiheitlich-bürgerliche Partei, sagte Ständerat Werner Luginbühl, der die Programmpunkte an der Gründungsversammlung in Münsingen (BE) vorstellte. «Wir legen grossen Wert auf die Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft der Bürger.»
Eine schweizerische Partei soll bis im Herbst gegründet werden. Solange könnten Einzelpersonen Mitglieder werden bei der BDP, sagte Gasche. Auch ganze Sektionen könnten aber eintreten.
Um den Namen der neu formierten Partei gab es bereits einige Querelen. Der Name Bürgerliche Partei Schweiz (BPS), den sich die ausgeschlossene ehemalige SVP-Sektion des Kantons Graubünden gab, beansprucht bereits eine «Bürgerpartei Schweiz» aus dem Kanton Bern.
Dem Risiko, in Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden, hätten zur neuen Bezeichnung geführt, sagte Gasche. Der nun gewählte Name sei gründlich abgeklärt worden und sollte unproblematisch sein. Eine hundertprozentige Sicherheit gebe es aber nicht.
Ueli Bleiker, der als Vertreter der Bündner Schwesterpartei in Münsingen weilte, sagte gegenüber der «Tagesschau», es liege auf der Hand, dass die Bündner ihren Namen den Bernern angleichen würden. «Wir haben das erklärte Ziel, eine nationale Partei zu gründen und diese muss einen einheitlichen Namen haben». Unter diesem Aspekt werde die Namensfrage den Bündner Delegierten demnächst nochmals vorgelegt werden.
(sda/widb)
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P. hintermeister, romanshorn
Verfasst am: 22.6.2008 13:19
wie so viele
weiss auch Lampertz nicht, wovon er schreibt. Wer... mehr
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J. grunberg, berlin
Verfasst am: 22.6.2008 10:10
BDP vs SVP
Aufrechte bürgerliche Demokraten haben nun eine... mehr
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S. Schneeberger, Gossau
Verfasst am: 22.6.2008 8:54
Abwarten
Die Partei hat sicher eine gute Chance, da viele... mehr
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