Schweiz
Abtrünnige gründen neue Partei
Teil der Berner SVPler geht eigenen Weg
Die Abtrünnigen Berner SVPler gründen im Kanton Bern eine neue bürgerliche Partei. Innert Wochenfrist wird die Gründungsversammlung stattfinden. Ausschlaggebend für den schnellen Entscheid der «Gruppe Bubenberg» sind der Ruf nach Klärung der Verhältnisse und die Entwicklung der letzten Tage.
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Mit dem Beschluss zur Gründung einer neuen Partei im Kanton Bern sei die Resolution obsolet geworden, sagte Grossrat Lorenz Hess.
Inhaltlich gelte die am 2. Juni vorgestellte Resolution jedoch noch, erklärte Hess. Zu den ursprünglich 36 Unterzeichnern, darunter Samuel Schmid, seien zahlreiche weitere hinzugekommen. Unterdessen seien es rund 150 Personen.
Die Gründungsversammlung für die neue bürgerliche Berner Partei findet am 21. Juni statt. Ein Parteiname steht zum jetzigen Zeitpunkt ebenso wenig fest wie ein Programm.
Am Donnerstagabend hatte die Berner Oberländer SVP ihre Treue zur Mutterpartei bestätigt und die «Abtrünnigen» der Berner SVP kritisiert. Eine Spaltung der Kantonalpartei sei unausweichlich, hiess es an der Delegiertenversammlung. Die Drahtzieher der «Gruppe Bubenberg» seien für diese nicht mehr tragbar.
Und am Mittwoch hatte sich der Vorstand der SVP Bern-Mittelland von der dissidenten «Gruppe Bubenberg» distanziert. Er sprach sich gegen einen kollektiven Austritt der Kantonalpartei aus der SVP Schweiz aus, wie ihn die «Gruppe Bubenberg» fordert.
SVP-Schweiz-Präsident Toni Brunner reagierte nicht überrascht, dass die Gruppe nun einen eigenen Weg gehen will. Er sieht für die neue Partei keine grosse politische Zukunft.
Offenbar sei die «Gruppe Bubenberg» nicht mehr gewillt, das Parteiprogramm der SVP mitzutragen, sagte Brunner. Die Abspaltung betrachte er derzeit als inneres Problem der SVP Bern. Die SVP Schweiz wolle sich deshalb vorderhand nicht einmischen.
Berner Exponenten und Sektionen hätten die «Gruppe Bubenberg» zum Teil mit harten Worten kritisiert, stellte Brunner fest. Dass die Abtrünnigen nun die Parteigründung ankündigten, verstehe er so, dass diese nun ihre Sache durchziehen wollten.
Überbewerten wollte Brunner die bevorstehende Neugründung nicht: Seit dem 1. Juni, an dem der Zentralvorstand der SVP Schweiz den Ausschluss der Bündner Kantonalpartei beschloss, sei kein neuer Name zu der Gruppe gestossen. Es seien immer noch jene Leute dabei, die sich schon früher kritisch zur SVP Schweiz geäussert hätten.
Beim nächsten Rücktritt aus dem Bundesrat will die SVP antreten, wie Brunner ausführte. Faktisch habe die Partei keine Bundesräte mehr: Spätestens am 5. Juli sei Eveline Widmer-Schlumpf nicht mehr Parteimitglied. Und Samuel Schmid habe mit der Unterstützung der «Gruppe Bubenberg» selbst den Austritt gegeben.
(sda/stom)
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N. anonym, singapore
Verfasst am: 15.6.2008 3:50
Gut so
Gebt es den schwarzen Schaefchen.
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M. hurni, Bern
Verfasst am: 14.6.2008 18:54
Abtrünnigen/ Bubenberg,
Ihr Abtrünnigen! Ihr alles wisst doch ganz... mehr
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P. hintermeister, romanshorn
Verfasst am: 14.6.2008 10:55
naiv
Ein mutiges Trüppchen, möchte man meinen. Es... mehr
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