Der biometrische Pass wird in der Schweiz definitiv im März 2010 eingeführt. Dies sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf bei der Beratung des Bundesbeschlusses über biometrische Pässe und Reisedokumente.

Ab März 2010 müssen die Reisepässe der Schweiz wie die der andern Schengen-Staaten mit elektronisch gespeicherten Fingerabdrücken und weiteren biometrischen Daten versehen sein. Bundesrat und Ständerat wollen dies auch für die Identitätskarte vorschreiben.

Demgegenüber beschloss der Nationalrat, dass die Wohnsitzgemeinden nach wie vor auch nicht-biometrische Identitätskarten abgeben sollen, wenn die Kantone dies vorsehen. Viele Bürgerinnen und Bürger benötigten die Identitätskarte vorwiegend im Inland, hiess es in der grossen Kammer.

Diese Lösung lehnte der Ständerat nun oppositionslos ab. Nach Ansicht seiner Kommission würde eine doppelte Infrastruktur erhebliche Mehrkosten verursachen. Überdies wäre es «unpraktisch», wenn Schweizerinnen und Schweizer mittelfristig nicht mehr mit der Identitätskarte ins benachbarte Ausland reisen könnten.

Einverstanden erklärte sich der Ständerat mit der Ergänzung des Nationalrates, dass die Gebühren «familienfreundlich» sein müssten. Laut Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf soll dem entsprochen werden. Der neue Pass koste für Erwachsene 140 Franken (kombiniert mit Identitätskarte 148 Franken), für Kinder 60 (68 Franken).

(sda/ap/frua)