Inhalt

Ständerat gibt Road Pricing keine Chance

Montag, 28. April 2008, 17:59 Uhr, Aktualisiert 20:02 Uhr

Präsidialer Stichentscheid kippt Projekt

Der Ständerat will nichts vom Road Pricing in der Schweiz wissen. Mit präsidialem Stichentscheid hat er die Vorarbeiten für Versuche mit solchen Strassenbenützunggebühren in städtischen Gebieten aus der Legislaturplanung 2007-2011 gekippt.

Videoplayer
Kein Roadpricing

Mehr zum Thema

Artikel bewerten

  • Durchschnittliche Bewertung: 0
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5

Artikel teilen

Die Abstimmung ergab ein Patt von 17 zu 17 Stimmen. Ratspräsident Christoffel Brändli (SVP/GR) gab daraufhin den Ausschlag zugunsten der Kommision, das heisst zugunsten der Streichung.

Eine vom Grünen Luc Recordon (VD) angeführte Kommissionsminderheit wollte das Projekt im Einklang mit dem Bundesrat weiter vorantreiben. Agglomerationen wie London und Stockholm hätten gute Erfahrungen gemacht. Zumindest Tests sollten auch in der Schweiz möglich sein.

Auch Bundespräsident Pascal Couchepin wollte «keine Denkverbote», zumal er dem Road Pricing einiges abgewinnen konnte. Im Verkehr sollten keine neuen Abgaben eingeführt werden, sagte demgegenüber Kommissionspräsident Eugen David (CVP/SG). Für die kleinräumigen Verhältnisse in der Schweiz sei das Road Pricing nicht geeignet.

(sda/fref)

Kommentare aktiv...

P. schoeffel, basel

Verfasst am: 29.4.2008 20:22

mit verkehrssicherheit

hat road pricing nichts zu tun. es ist einfach... mehr

Zustimmen
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

S. Hochstrasser, Villmergen

Verfasst am: 28.4.2008 20:31

road pricing

man lese und staune. die hoffnung stirbt zuletzt.... mehr

Zustimmen
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.