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Schmid und Widmer-Schlumpf spalten SVP

Mittwoch, 20. Februar 2008, 8:35 Uhr, Aktualisiert 22:04 Uhr

Zerreissprobe für die stärkste Schweizer Partei

Der Ausschluss der beiden Bundesräte Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf sorgt in der SVP weiter für Wirbel: Einerseits liegen bei der Parteileitung Anträge auf Ausschluss der beiden Bundesräte aus der Partei vor. Andererseits gibt es auch Anträge auf Wiederaufnahme in die Fraktion.

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SVP Schwyz gegen Bundesrat

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Die Rede von Samuel Schmid an der Muba sei schlecht angekommen im Kanton Schwyz, erklärte der Schwyzer Nationalrat Pirmin Schwander gegenüber «Schweiz aktuell». Er sei nun der Meinung, dass die beiden Bundesräte Eveline Widmer-Schlumpf und Samuel Schmid den Namen SVP nicht mehr tragen dürfen.

Der SVP-Parteileitung liegen Anträge vor, die einen Rauswurf von Widmer-Schlumpf und Schmid aus der Partei verlangen. Wie SVP-Sprecher Alain Hauert sagte, wird zudem der Ausschluss der Kantonalsektionen Bern und Graubünden aus der nationalen Partei verlangt.

Unklar ist noch, wer solche Ausschlüsse verhängen darf. Mitglieder könnten in erster Linie von den Kantonalsektionen ausgeschlossen werden, sagte Hauert. Ob dazu auch die Mutterpartei berechtigt ist, wird derzeit abgeklärt.

Das entsprechende Verfahren wird vom Schwyzer Nationalrat und AUNS-Präsidenten Pirmin Schwander geleitet, wie Hauert sagte. Die Anträge sollen den Delegierten aber gebündelt und mit Empfehlungen der Parteileitung vorgelegt werden.

In einer «Hau-Ruck»-Übung gehe dies aber nicht, sagte Schwander. Die verschiedenen Anträge sind darum nicht für die Delegiertenversammlung der SVP vom 1. März traktandiert, sondern dürften erst am 5. April zur Sprache kommen.

Es sei jetzt genug «Geschrei» gemacht worden, sagte hingegen Urs Schumacher, SVP-Präsident von Treiten im Berner Seeland. Widmer-Schlumpf und Schmid seien demokratisch gewählt worden, Christoph Blocher ebenso demokratisch abgewählt.

Das müsse für alle gelten. «Wenn man ein politisches Amt bekleidet, sollte man aus dem Trotzalter heraus sein», sagte Schumacher. Der Antrag auf Wiederaufnahme stammt vom ehemaligen Berner Grossrat Charles Aebersold und wurde von der Hauptversammlung der Treitener SVP gutgeheissen.

Die Ortspartei verstärkt damit die Front jener, die den Kurs der Mutterpartei nach der Abwahl von Blocher nicht mittragen mögen. Stark ist der Widerstand vor allem in Bern. Samuel Schmid hatte in einem Interview Repression gegen Abweichler angeprangert, der Berner Grossrat Heinz Siegenthaler ortete «braunen Tendenzen» in der Partei und löste damit eine Kontroverse aus.

(sda/sper/widb)

Kommentare aktiv...

Osolemio

Verfasst am: 21.2.2008 21:13

DampfSVP

Fuga o sole quei vapori... und stelle uns bitte... mehr

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malikavue

Verfasst am: 21.2.2008 18:37

schade, diese abweichler

schaden dieser partei! Werft diese aus der... mehr

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scara

Verfasst am: 21.2.2008 10:54

gibts dafür ...

gibt's dafür auch noch eine vernünftige... mehr

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