Im Interview nimmt Bundesrat Schmid Bezug auf die Worte des Präsidenten seiner Ortspartei in Rüti bei Büren (BE), der in einem Zeitungsinterview von Hinweisen auf «braune Tendenzen» in der SVP gesprochen hatte.

«Seine Worte mögen etwas grob sein», sagte Schmid. «Aber inhaltlich ist seine Kritik nicht einfach falsch.» Es gebe innerhalb der SVP Repressionen gegen Personen, und es gebe Ausschlussbegehren.

Der Bundesrat selbst hofft nicht, dass er und Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf aus der Partei ausgeschlossen werden. «Aber klar, mit der Art, wie in der SVP heute politisiert wird, kann man alle Statuten so abändern, dass der Ausschluss rechtlich möglich wird.»

Dass er wieder in die Fraktion aufgenommen wird, glaubt Schmid eher nicht. «Bisher sind die Zeichen nicht sehr ermutigend.» Er hoffe zwar, dass sich das Verhältnis normalisiere. «Aber ich werde dafür vor der Fraktion nicht auf die Knie gehen.»

Schmid hatte bereits am Freitag an einer Rede zur Eröffnung der Muba 2008 in Basel etliche Spitzen gegen die SVP geschossen. So machte er beispielsweise ein Fragezeichen hinter die Oppositionsrolle der SVP. Es sei zwar legitim, aber «insofern speziell, als dass in unserem System das Volk die Opposition ist».

SVP-Präsident Ueli Maurer reagierte auf die Spitzen und bezeichnete Schmid in der Sendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens als «klinisch tot» für die Partei. Schmid vertrete die SVP nicht und habe sich darum auch nicht in die Politik der Partei zu mischen.

(sda/bosy)