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Bund mit Milliarden-Überschuss

Dienstag, 12. Februar 2008, 11:23 Uhr, Aktualisiert 13.02.2008, 0:44 Uhr

Schuldenberg um 4,1 Mrd. Fr. abgebaut

Der Bund kann seinen Schuldenberg weiter abbauen. Vor allem dank der guten Konjunktur hat er 2007 einen Einnahmenüberschuss von 4,1 Milliarden Franken erwirtschaftet, wie Finanzminister Hans-Rudolf Merz verkünden konnte.

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Der ordentliche Überschuss von 4,1 Milliarden in der Finanzierungsrechnung resultierte bei Einnahmen von 58,1 Milliarden und Ausgaben von 54,0 Milliarden Franken. Budgetiert waren nur 900 Millionen. Auch der Überschuss von 2,5 Milliarden des Vorjahres wurde klar übertroffen.

Zu verdanken war dies in erster Linie der Konjunktur. Weil das nominelle Wirtschaftswachstum mit 3,9 Prozent deutlich über den prognostizierten 2,8 Prozent lag, flossen die Einnahmen um 2,1 Milliarden reichlicher als budgetiert. Das Ergebnis von 2006 überschritten sie um 5,8 Prozent.

Dank hoher Dividendenausschüttungen brachte die Verrechnungssteuer allein 1,2 Milliarden mehr ein als erwartet. Gesteigerte Gewinne der Unternehmen schlugen zudem bei der direkten Bundessteuer zu Buche, während die Mehrwertsteuer als wichtigste Einnahmequelle im Budget lag. Gegenüber dem Vorjahr waren überall Zuwachsraten zu verzeichnen.

Einen Beitrag zum guten Ergebnis leistete laut Bundesrat auch die anhaltende Ausgabendisziplin. Die Ausgaben blieben um 1,1 Milliarden Franken unter dem Voranschlag. Mit 3,0 Prozent wuchsen sie auch weniger stark als die Wirtschaft, womit sich die Ausgabenquote von 10,8 auf 10,7 Prozent reduzierte.

An der Spitze steht mit einem Ausgabenwachstum von 5,6 Prozent der Bereich Bildung und Forschung, was aber - wie eine generelle «Aufblähung» der Ausgaben - eine buchhalterische Folge des Neuen Rechnungsmodells (NRM) ist. Grösster «Wachstumstreiber» der Bundesausgaben bleibt mit 4,3 Prozent die Soziale Wohlfahrt - mit einem Anteil von 31,4 Prozent auch das grösste Aufgabengebiet.

Der Überschuss in der Finanzierungsrechnung ermöglicht dem Bund einen Schuldenabbau um 4,2 Milliarden. Effektiv verringert sich der Schuldenberg aber nur um 2,6 auf 121,0 Milliarden. Grund dafür ist die Anpassung des Schuldenbegriffs an internationale Standards, die zu einer einmaligen statistischen Erhöhung des Schuldenniveaus um 1,6 Milliarden zwang.

(sda/hesa)