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International

Tschechische Präsidentenwahl vertagt

Freitag, 8. Februar 2008, 17:31 Uhr, Aktualisiert 09.02.2008, 16:47 Uhr

Ergebnis des zweiten Wahldurchgangs am Samstag

Die Präsidentenwahl in Tschechien hat zunächst keinen Sieger ergeben. Die Abgeordneten führten in Prag am Abend zwei Wahlgänge durch. Das Ergebnis des zweiten Durchgangs sollte aber erst am Samstag bekanntgegeben werden, wenn die gemeinsame Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus fortgesetzt wird.

Im ersten Wahlgang hatte der favorisierte Amtsinhaber Vaclav Klaus 139 Stimmen der 281 Abgeordneten erreicht, Herausforderer Jan Svejnar kam auf 138 Stimmen. Beide Kandidaten verfehlten damit die erforderliche absolute Mehrheit.

Klaus konnte in der ersten Runde unter den 81 Senatsmitgliedern mit 47 Stimmen die Mehrheit erreichen und gilt aufgrund der Machtverhältnisse in den beiden Kammern als Favorit. Nach Informationen der tschechischen Nachrichtenagentur CTK ergab auch die zweite Wahlrunde keinen Sieger.

Das Parlament hat sich erst nach stundenlangen Diskussionen über das Prozedere geeinigt. Die Wahlgänge wurden schliesslich entgegen der bisherigen Tradition nicht in geheimer Wahl, sondern offen durchgeführt.

Bei dem dritten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Parlamentsmitgliedern. Senat und Repräsentantenhaus werden dabei im Gegensatz zur ersten und zweiten Runde nicht als getrennte Kammern gerechnet.

Kommt es erneut zu keinem Ergebnis, muss die Wahl innerhalb von zwei Wochen neu gestartet werden. 2003 zog sich die Abstimmung drei Wochen lang hin, bevor Klaus in der dritten Runde zum Nachfolger von Vaclav Havel gewählt wurde.

«Erwarten Sie keine Überraschungen von mir», sagte der 66-jährige Klaus vor Beginn der Wahl. An die Adresse seines politisch noch unerfahrenen Rivalen gerichtet, der erst kürzlich aus den USA zurückgekehrt war, fügte er hinzu: «Wir sollten nicht bei null anfangen».

Klaus, ein bekennender Euro-Skeptiker, resümierte, seine erste fünfjährige Amtszeit sei vom Beitritt zur Europäischen Union (EU) und kräftigem Wirtschaftswachstum geprägt und eine «Zeit vergleichsweise zufriedenstellender Entwicklung» gewesen.

Klaus verfügt über zwei Jahrzehnte Erfahrung in der tschechischen Politik, während Svejnar auf der politischen Bühne seines Heimatlandes bis vor kurzem ein Unbekannter war.

Er machte diesen Nachteil allerdings durch eine sehr bürgernahe und vom typischen US-Wahlkampfstil geprägte Kampagne wett. Dementsprechend setzte Svejnar Klaus' Aussagen denn auch seine Vision einer barrierefreieren Gesellschaft entgegen und versprach, Gräben zu überbrücken.

(sda/hues/sidd)