Die Parallele zwischen Nationalrat Christoph Mörgeli und Nazi-Arzt Josef Mengele zog Pascal Couchepin laut der Zeitung «Die Südostschweiz» in einer Sitzung der Wissenschaftskommission. Thema war die Forschung am Menschen.

Couchepin sagte, es brauche in diesem Bereich eine klare Gesetzgebung, sonst könnte es zu Szenen kommen wie im Dritten Reich. Damals habe bekanntlich ein SS-Arzt sein Unwesen getrieben – «fast hätte ich Doktor Mörgele gesagt, natürlich meine ich aber Mengele», so Couchepin in der Nacherzählung eines Nationalrates.

Josef Mengele hatte als Arzt im Konzentrationslager Auschwitz mindestens 20'000 Menschen ermordet und 200'000-mal Beihilfe zum Mord geleistet.

Die Vorgänge in der Sitzung haben fünf Mitglieder verschiedener Parteien gegenüber der «Tagesschau» bestätigt. «Im Laufe der Diskussion hat Couchepin bestätigt, dass es kein Versprecher sei», sagte die Zürcher CVP-Nationalrätin Kathy Riklin der «Tagesschau». «Wir waren alle wie erstarrt.»

Das Departement des Innern widerspricht dieser Darstellung vehement: Es habe sich um einen Versprecher gehandelt, den Couchepin sofort korrigiert habe, stellt das EDI klar. Falls sich jemand verletzt fühle durch diesen Versprecher, so bedaure dies Bundespräsident Couchepin, zumal er keine heute lebende Person anvisiert habe.

Gegenüber der «Tagesschau» bezeichnete Christoph Mörgeli diese Aussagen als «ungeheuerliche Beleidigung» und als «Verharmlosung der Kriegsverbrechen des Holocaust» – «und das nicht von einem abseitigen Spinner, sondern vom Schweizerischen Bundespräsidenten», sagte Mörgeli.

Mörgeli fordert deshalb den Rücktritt Couchepins: «Er ist ein Mann, der gerne von Respekt und Würde der Institution spricht, von Stil. Ein Mann, der sich so äussert, ist für die Eidgenossenschaft nicht tragbar.»

«Peinlich, Herr Bundespräsident», doppelte auch die SVP nach und fordert eine Entschuldigung.

Rechtlich hat Pascal Couchepin nichts zu befürchten. Bundesräte geniessen für Aussagen in den Kommissionen absolute Immunität. Infrage kommt allenfalls das Mittel der politischen Verlautbarung.

Bereits vor fünf Monaten hatte Pascal Couchepin Christoph Blocher mit dem italienischen Faschistenführer Benito Mussolini verglichen.

(sf/meip)