Journalist bei Demo in Bern festgenommen

Olivier Cochet, Sprecher der Kantonspolizei Bern, bestätigte die Angaben über die Festnahme eines Journalisten der «WochenZeitung» (WoZ).

Angaben der Mediengewerkschaft Comedia, wonach ein weiterer «WoZ»-Journalist und ein Mitarbeiter des linken Genfer «Le Courrier» ebenfalls verhaftet wurden, konnte Cochet nicht bestätigen.

Die Gewerkschaft sprach von «willkürlichen Festnahmen». Es sei offensichtlich, dass kritische Medien daran hätten gehindert werden sollen, den Polizeieinsatz bei der Demonstration zu beobachten. Damit sei das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt worden. Die Festnahme sei auf Geheiss eines Staatsschutzbeamten der Kantonspolizei erfolgt.

Rund 1000 Teilnehmer

An der insgesamt friedlichen Demonstration nahmen mehrere hundert Personen teil. Die Organisatoren vom «Bündnis für globalen Widerstand» sprachen von rund 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Vereinzelt wurden die Polizisten mit Flaschen und Rauchpetarden beworfen. Diese reagierten mit Tränengas und Gummischrot. Die Kundgebung löste sich nach 18.30 Uhr in Bahnhofsnähe auf.

Verhältnismässiger Einsatz

Die Kantonspolizei teilte mit, man sei überzeugt, rechtmässig und verhältnismässig gehandelt zu haben. Die Beamten hätten ihren Auftrag erfüllt, die Sicherheit in der Stadt Bern zu gewährleisten. Auch in Zukunft werde man ein Auge auf die Aktivitäten der WEF-Kritiker haben.

Die Kantonspolizei nahm davon Kenntnis, dass der Einsatz von grüner Seite als unverhältnismässig beurteilt worden war. Für die Einsatztaktik seien laufende Lageanalysen ausschlaggebend gewesen, die von ständiger Militanz ausgingen.

Organisator Schumacher festgenommen

An der Kundgebung wurden laut Kantonspolizei 242 Personen festgenommen. Unter ihnen befand sich auch Organisator Giovanni A. Schumacher vom «Bündnis für globalen Widerstand». Die Polizei ging davon aus, dass der Straftatbestand des Landfriedenbruchs mehrfach gegeben war.

Aus dem Kanton Bern stammten 117 der Festgenommenen, aus der übrigen Schweiz 122 Personen. Drei weitere Festgenommene kamen aus Deutschland oder Österreich.

Im Verlauf des Samstagabend wurden alle Festgenommenen wieder freigelassen. Wie viele von ihnen verzeigt werden, steht noch nicht abschliessend fest.

Erste Bewährungsprobe

Es handelte sich um die erste grosse Bewährungsprobe für die neue bernische Einheitspolizei in der Stadt Bern, die auf Anfang Jahr die Stadtpolizei abgelöst hat. Sie erreichte, dass es im Gegensatz zur unbewilligten Demonstration am 6. Oktober 2007 nur wenig Sachschaden gab. SP-Stadtpräsident Alexander Tschäppät sagte am Samstagabend, die Meinungsäusserungsfreiheit werde in Bern hochgehalten. Sie dürfe aber nicht dazu führen, dass die Rechte anderer Bürger «eingeschränkt und verletzt» würden.

In St. Gallen demonstrierten ebenfalls am Samstag etwa 120 Personen friedlich gegen das WEF. Der Protestmarsch war von den Behörden bewilligt worden. Dutzende von Polizisten beobachteten die Demonstration.

(sda/schde)