Aufruf zu unbewilligter Demo in Bern

Die im Bündnis «Alle gegen Rechts» vereinigten autonomen und anarchistischen Gruppen wollen sich die Kundgebung gegen das WEF in Bern nicht verbieten lassen.

Es werde Demonstrationen sowie «kreative Aktionen in der ganzen Stadt geben », wird angekündigt. Dafür sollen alle Teilnehmer «unauffällig und frühzeitig» nach Bern reisen und sich am Protest gegen das WEF, gegen das kapitalistische System und gegen die Repression beteiligen

Polizei schlägt Alarm

Das Bündnis «Alle gegen Rechts» geht damit auf Konfrontionskurs mit der Polizei und den Berner Stadtbehörden. Diese hatten die erteilte Bewilligung für eine Anti-WEF-Demonstration zurückgezogen, weil sich die Organisatoren nicht öffentlich von Gewalt distanziert hätten.

Die Berner Kantonspolizei vermutete zudem militante Personen unter den Demonstranten.

Demo-Organisator will «10vor10» verklagen

Giovanni A. Schumacher, Sprecher der Organisationen der Anti-WEF-Kundgebung, kritisierte den Entscheid der Stadt umgehend. Die Stadt schätze die Lage falsch ein, sagte er. In der Sendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens seien seine Aussagen entstellt worden. Er werde Klage gegen die Urheber der Sendung einreichen.

Die Demonstration werde ruhig und ohne Gewalt über die Bühne gehen. Debatten über Anwendung von Gewalt gehörten ganz einfach nicht zum Diskurs des «Bündnisses für globalen Widerstand», das die Kundgebung organisiert. Deshalb habe man sich nicht öffentlich gegen Gewalt ausgesprochen.

Einstimmiger Entscheid des Gemeinderats

Berns Sicherheitsdirektor Stephan Hügli erklärte, der Entscheid der Stadt sei auf seinen Antrag hin vom Gesamtgemeinderat einstimmig gefällt worden. Als Begründung für den Widerruf der Bewilligung verwies Hügli auch auf die Ereignisse vom 6. Oktober in Bern rund um die Kundgebung der SVP und die Gegendemonstration.

Damals kam es zu Randalen. Die Stadt ruft dazu auf, an der unbewilligten Kundgebung vom Samstag nicht teilzunehmen.

(sda/meip/stom)