zum Inhalt
zu weiterem Inhalt
zu den Hauptkategorien
zu den Unterkategorien

Sie befinden sich im Pfad:

Inhalt
Schweiz

Störsender gegen Demo-Krawalle

Freitag, 4. Januar 2008, 18:58 Uhr

Bern präsentiert Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit

Der Stadtberner Polizeidirektor Stephan Hügli (FDP) hat ein Massnahmenpaket für mehr Sicherheit präsentiert. Die umstrittenen Vorschläge reichen vom Bettelverbot über Freiwilligendienste bis zu SMS-Störsendern gegen Demonstranten.

Er habe in seine Sicherheitsagenda die Erfahrungen seines ersten Amtsjahrs einfliessen lassen, im Bereich der Kundgebungen zudem die Empfehlungen des unabhängigen Berichts zu den Ausschreitungen vom 6. Oktober, sagte Hügli vor den Medien in Bern.

Risikostufen für Demos

Zum Umgang mit Demonstrationen plant Hügli die Einführung eines Systems von Risikostufen. Jeder Stufe soll ein Auflagen-Katalog zugeordnet werden, als Voraussetzung zur Bewilligungserteilung.

Zwingend ist für Hügli die Einführung eines Entfernungsartikels im städtischen Kundgebungsreglement. Er soll die Auflösung einer unbewilligten oder gewalttätigen Kundgebung erleichtern.

Störsender gegen SMS

«Guerrilla-artige» Demonstranten, die sich via SMS koordinieren, möchte Hügli künftig mit Störsendern behindern. Wie dies ohne ein Lahmlegen des gesamten Handyverkehrs geschehen soll, liess er offen. Die technischen und rechtlichen Möglichkeiten würden geprüft, die Verhältnismässigkeit bleibe jedenfalls gewahrt.

Verbessern will der Polizeidirektor aber nicht nur das Kundgebungsmanagement, sondern auch die Alltagssicherheit. Geplant ist ein Ausbildungsprogramm für Freiwillige: Sie sollen auf Rundgänge durch die Quartiere geschickt werden, aber auch Fahrdienste für Behinderte oder Senioren leisten oder Kinder begleiten.

Keine Bürgerwehr

Von einer Bürgerwehr könne nicht gesprochen werden, sagte Hügli. Es gehe aber darum, «die Verantwortung des Einzelnen zu stärken» und das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Zu den weiteren Massnahmen gehört die Einführung eines Bettelverbots im ganzen Stadtgebiet, mit deren Prüfung die Stadtregierung Hügli schon im Oktober beauftragt hatte.

Alle Massnahmen sollen kostenneutral realisiert werden, unter anderem dank der Anfang Jahr erfolgten Kantonalisierung der Stadtpolizei. Offen ist, wie weit der Polizeidirektor seine Vorschläge in der Gesamtregierung und im Stadtparlament wird durchsetzen können.

(sda/wenn)

Kommentare aktiv...

Heinzi


Verfasst am:
6.1.2008 14:24

 

Domenico mir passt es auch nicht, aber...

Meinst du mir macht es Spas und habe Freude... mehr …

zustimmen Zustimmen
ablehnen Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Domenico


Verfasst am:
6.1.2008 12:17

 

Police Academy 4 in Bern

Hat Herr Hügli wohl zuviel Police Academy... mehr …

zustimmen Zustimmen
ablehnen Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Domenico


Verfasst am:
6.1.2008 12:13

 

Bedürfnisnachweis für Handys

Gut so Heinzi. Wer in Zukunft ein Handy kauft... mehr …

zustimmen Zustimmen
ablehnen Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.
weitere Inhalte
Gaddafi (keystone)
Tagesschau Sendungssignet

Das Wetter von morgen

 
Bildausschnitt Teletext Startseite 100

SF teletext auch im Internet

 
Logo von SF Wissen
Logo von Schweizer Radio DRS
Telefonnummer Schweizer Fernsehen 044 305 666 11 und E-Mail-Adresse augenzeuge@sf.tv vor nächtlichem Hintergrund.
Schriftzug «Tagesschau Backstage» vor der Bildschirmwand im Regieraum.

Hinter den Kulissen

Ein Tag mit dabei in der Redaktion Tagesschau

 
 

Blog

 

Seitenende Startseite
zur Unterrubrikenauswahl
zum Inhalt
Kontakt
Sitemap
Suche
Weitere Inhalte
Hauptrubriken Auswahl
Sendungen A-Z