Schweiz
SVP will 2011 wieder in den Bundesrat
«Kandidaten, die echt bürgerliche Politik vertreten»
Die SVP will 2011 wieder in den Bundesrat einziehen. In den kommenden vier Jahren sieht sie sich in Opposition zum Bundesrat, aber nicht zum Parlament. In diesem will sie alle Aufgaben und Ämter wahrnehmen.
Wie bis anhin werde die Partei in den einzelnen Kommissionen von National- und Ständerat mitarbeiten und Präsidien übernehmen, sagte der Berner Nationalrat Adrian Amstutz. Und auch künftig werde die SVP die Führung von Abstimmungskampagnen und überparteilichen Komitees übernehmen.
Hingegen werde die SVP - da sie nicht mehr mit ihren Wunschkandidaten in der Regierung vertreten sei - nicht mehr an den traditionellen Treffen der Bundesratsparteien wie den von-Wattenwyl-Gesprächen und den Bundesratsparteien-Gesprächen teilnehmen.
Das Ziel der SVP seien die eidgenössischen Wahlen 2011, «wo wir endlich mit den Kandidaten im Bundesrat Einsitz nehmen werden, die unsere echt bürgerliche Politik vertreten», sagte Amstutz.
(sda/sidd)
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