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SVP sucht ihre neue Rolle

Freitag, 14. Dezember 2007, 12:23 Uhr, Aktualisiert 15.12.2007, 15:54 Uhr

Öffentliche Diskussion um Oppositionskurs

Wichtige Entscheide für die Zukunft der SVP-Bundeshausfraktion fallen am kommenden Dienstag und Mittwoch. Ausschlüsse seien zurzeit kein Thema, sagte SVP-Generalsekretär Gregor Rutz.

Mörgeli hinter grünem Namensschild vor Schweizerfahne an MK am 11.9.2007.
Nationalrat Mörgeli will in den Parlaments- kommissionen nur SVP-Mitglieder, die die Bundesräte nicht unterstützen. (reuters)

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Der Gang in die Opposition für den Fall einer Nicht-Wiederwahl Christoph Blochers sei von der Fraktion einstimmig beschlossen worden, sagte Rutz. An der Fraktionsitzung am Dienstag müssten sich Mitglieder melden, wenn sie auf diesen Entscheid zurückkommen wollten. An der Sitzung sei die neue Position der SVP traktandiert.

Parteipräsident Ueli Maurer dagegen erklärte in einem Interview mit der «Berner Zeitung», jedes Fraktionsmitglied müsse sich ausdrücklich mit dem Oppositionskurs der SVP einverstanden erklären. Die definitive Form dieser Erklärung werde an der Fraktionssitzung diskutiert.

Ob und wie sich der neue Kurs der SVP auf die Zusammensetzung der Kommissionen der Räte auswirkt, entscheidet sich am kommenden Mittwoch. Dann werden die Kommissionen bestellt, auf Antrag der SVP sechs Tage später als geplant.

Nationalrat Christoph Mörgeli (SVP/ZH) sagte indessen in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Temps», dass Fraktionsmitglieder auf ihre Kommissionssitze verzichten müssten, wenn sie in einer neuen Fraktion die Bundesräte Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf unterstützten wollten.

(sda)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 35 Beiträge

Hansruedi

Verfasst am: 16.12.2007 0:31

Anstand von Herr Mörgeli

Herr Martin weiss offensichtlich den Unterschied... mehr

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scara

Verfasst am: 15.12.2007 15:20

fataler irrtum!

sie wurde nicht aus der partei ausgeschlossen... mehr

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Adam Hauser

Verfasst am: 15.12.2007 15:16

Also es stimmt als doch, dass mit dem Apfel

In der Bibel steht: " Der Teufel verführte... mehr

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