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Kein Schicksalsschlag, aber eine Niederlage

Donnerstag, 13. Dezember 2007, 17:04 Uhr, Aktualisiert 14.12.2007, 11:33 Uhr

Blocher will «ganze Kraft in SVP einbringen»

Ob Christoph Blocher neuer Präsident der SVP Schweiz wird, hat er an einer Medienkonferenz offen gelassen. Möglich wäre dies aber schon, sagte er. Er werde jedenfalls seine ganze Kraft in die Partei einbringen.

Ein Porträt von Christoph Blocher.
Christoph Blocher verabschiedet sich aus dem Bundesrat, nicht aber aus der Politik. (reuters)

Wenn er es für richtig erachten sollte, werde er als Präsident kandidieren, sagte Blocher. Vorläufig - bis am 31. Dezember - sei er aber noch Bundesrat. Er wolle diese Zeit noch «nutzen, um die wichtigsten Sachen fertig zu machen». Dazu gehörten auch zwei Bundesratssitzungen.

Dann beginne für ihn ein neuer Abschnitt. Er werde in anderer Funktion politisch tätig sein. Er sei nur aus der Regierung gewählt worden, aus der Politik verabschiede er sich nicht. «Das ist ja das Wunderschöne an der Schweiz: Volk und Stände haben die Macht, und im Wesentlichen entscheidet das Volk.»

Ob Blocher als Nationalrat nach Bern zurückkehren wird, liess er offen. Zuerst müsse sich die SVP fragen, was nun zu tun sei. «Wenn ich dann in den Nationalrat soll, müssen wir etwas tun.» Die SVP suche Posten und Ämter, wenn dies nötig sei.

Er habe sich nie Illusionen gemacht, dass man ihn in den Bundesrat wählte, «weil mich alle wollten. Die meisten wählten mich, weil sie mich anderswo nicht wollten». Nun sei er wieder aus dem Bundesrat gewählt worden. Am meisten verwundert sei er über die Art und Weise, wie dies getan wurde.

Die Nicht-Wiederwahl sei für ihn aber nicht unerwartet gekommen, seit etwa einem Jahr habe für ihn eine «50 zu 50-Situation» bestanden. «Am Mittwochmorgen war mir klar, dass es passieren wird.» Dass er nun abgewählt worden sei, bedeute für ihn kein Schicksalsschlag, aber doch eine Niederlage.

Dass der Gang in die Opposition die SVP spalten könnte, erwartet Blocher nicht, auch wenn er es nicht völlig ausschliesst. Diese Strategie für die Wahlen hätten die Delegierten und die Fraktion gutgeheissen. Alle Parlamentsmitglieder seien im Herbst mit dem pointierten Programm der SVP gewählt worden.

Er habe sich auch überlegt, zurück in die Wirtschaft zu gehen, sagte Blocher. Etwa, in dem er ein schlecht laufendes Unternehmen für wenig Geld übernehme und es dann verbessere. Derzeit habe er aber keinen solchen Betrieb im Auge.

(sda/sidd)