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Häufige Polizeigewalt in der Schweiz

Montag, 25. Juni 2007, 12:07 Uhr, Aktualisiert 20:35 Uhr

Amnesty International sieht Menschenrechtsverstösse

Menschenrechtsverletzungen durch Polizisten bleiben in der Schweiz meist unbestraft. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI).

Polizisten in Kampfausrüstung mit Helm und Gasmaske. Sie stehen in Tränengas-Nebel.
Laut Amnesty-Bericht greift die Polizei gegen Fussball-Fans öfters zu hart durch. (keystone)

Die Untersuchung stelle fest, dass Schweizer Polizisten in den letzten drei Jahren zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen hätten, teilte AI mit. Der Bericht enthalte die Schilderung von 30 Fällen, die in 14 Schweizer Kantonen vorgefallen seien.

Die fehlbaren Polizeibeamten seien fast nie bestraft worden, weil es keine unabhängige und umfassende Untersuchungen gegeben habe, erklärte Denise Graf, Juristin bei der Schweizer Sektion von AI.

Zu den Übergriffen der Polizei sei es insbesondere bei Einsätzen gegen Asylsuchende, gegen Schwarze, gegen Mitglieder der Anti-Globalisierungs-Bewegung, Fussballfans und Minderjährige gekommen.

AI habe dabei einige schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen festgestellt, die den Tod oder schwere Verletzungen von Menschen zur Folge hatten. Weiter seien Vorfälle entdeckt worden, die weniger gravierend waren, für die Betroffenen und die Respektierung der Grundrechte aber von Bedeutung seien.

Besonders kritisch betrachtet AI auch die Delegation von staatlichen Aufgaben an private Sicherheitsfirmen. Für die Erteilung solcher Bewilligungen müssten strenge Anforderungen erfüllt sein.

(sda/frua)