Schweiz
Studie: Jede dritte Gemeinde denkt an Fusion
Die im Kanton Glarus beschlossene Gemeindefusion entspricht einem Trend. Im Zuge solcher Fusionen ging die Zahl der Schweizer Gemeinden seit 1990 um 278 auf 2740 zurück. Auch die Kantone setzen laut einer Studie des Kompetenzzentrums für Public Management der Universitiät Bern immer mehr Anreize für die Fusionen.
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«Jede dritte Gemeinde denkt an eine Fusion», erklärte Reto Steiner vom Kompetenzzentrum für Public Management der Universitiät Bern gegenüber der «Tagesschau».
Jede fünfte Gemeinde habe bereits ein konkretes Projekt. Seit fünf Jahren könne man feststellen, dass viele Kantone Anreize setzten, um solche Projekte zu fördern.
Den Grund für die aufgegebene Zurückhaltung der Kantone ortet Steiner auch im Umstand, dass die Kantone einen beträchtlichen Teil der Gemeindeausgaben durch den Finanzausgleich mittragen müssen. Deshalb glaubten sie an ihren Anspruch, den Gemeinden gewisse Standards und Qualitätsansprüche vorschreiben zu müssen.
Hauptursache der Gemeindefusionen sind stagnierende finanzielle Mittel auf der einen Seite und immer mehr Aufgaben der Gemeinden auf der andern Seite. Besonders kleine Gemeinden können ihre Aufgaben kaum mehr bewältigen.
In 10 von 26 Kantonen ist bei einem Zusammenschluss die Zustimmung der betroffenen Gemeinden notwendig, was Fusionsprojekte erschwert. Das Walliser Kantonsparlament verabschiedete dagegen 2003 ein Gemeindegesetzt, mit dem Gemeinden im Wallis zu einer Fusion gezwungen werden können.
Führend in Sachen Gemeindefusion ist zurzeit der Kanton Freiburg. 1991 zählte er 256 Gemeinden, 2005 noch 176 und 2006 nur noch 168. Der Kanton strebt an, die Zahl auf 120 bis 140 zu reduzieren. Zur Unterstützung von Fusionsbemühungen gibt es einen kantonalen Fonds.
(sda/sf/stom/hues)
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