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Hanf-Initiative formell zustande gekommen
Die Volksinitiative zur Hanflegalisierung ist formell zustande gekommen. Von den 106'314 eingereichten Unterschriften sind 105'994 gültig, wie die Bundeskanzlei mitteilte.
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Die Initiative verlangt Straffreiheit für den Konsum von psychoaktiven Substanzen der Hanfpflanze. Auch deren Besitz, Erwerb und Anbau soll - für den Eigenbedarf - erlaubt sein.
Der Bund soll Vorschriften erlassen über Anbau, Herstellung, Ein- und Ausfuhr sowie Handel mit Hanf.
An legalen Verkaufsstellen für Cannabis könne der Jugendschutz viel besser umgesetzt werden als auf dem heute bestehenden Schwarzmarkt, argumentieren die Initianten. Die Initiative will den Bund beauftragen, die Jugend besser vor den Auswirkungen des Drogenkonsums zu schützen. Wie die Behörden das tun sollen, schreibt sie nicht vor.
Die Initiative war im Sommer 2004 lanciert worden, nachdem der Nationalrat die Revision des Betäubungsmittelgesetzes gebodigt hatte. Die Revision hätte eine Liberalisierung des Cannabiskonsums gebracht. Dem Initiativ-Komitee «Pro Jugendschutz gegen Drogenkriminalität» gehören neben anderen Vertreter aller grossen Parteien an.
(ap/sda/sper)
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