Was heisst «Pubertät»?

Montag, 1. Dezember 2008, 16:04 Uhr, Aktualisiert 17:34 Uhr

Unverjährbarkeitsinitiative fehlt klare Altersgrenze

Der Begriff der «Pubertät» muss bei der Umsetzung der Unverjährbarkeitsinitiative klar definiert werden. Sonst könnte dies in Prozessen Freisprüche begünstigen, so der Freiburger Strafrechtsprofessor Franz Ricklin.

Ein Mädchen sitzt in der Ecke und vergräbt das Gesicht in den Händen.

Ohne klare Definition der Altersgrenze ist die Umsetzung der Unverjährbarkeitsinitiative sehr schwierig. (colourbox)

Wenn ein Prozess 40 Jahre nach der eigentlichen Tat geführt wird, sei es für einen Richter ausgesprochen schwierig, zu beurteilen, ob das Opfer zum Zeiptunkt des Deliktes schon in der Pubertät gewesen sei oder nicht. Dadurch steige die Gefahr, dass ein Angeklagter freigesprochen werden müsse, so Ricklin im Tagesgespräch von Radio DRS.

Angenommenen Text konkretisieren

Die fehlende präzise Altersgrenze in der Initiative sei ein «Fehler» der Initianten. Um die Vorlage nun umzusetzen, gebe es verschiedene Vorgehensmöglichkeiten, so Ricklin weiter. Er halte es für am sinnvollsten, den Text zu übernehmen, welchen das Volk angenommen habe und diesen zu konkretisieren.

Einschränkung problematisch

Es könnten auch Teile des Gegenvorschlags übernommen werden, etwa die Altersgrenze von 16 Jahren anstatt «vor der Pubertät», so Ricklin weiter. Und anstelle des umstrittenen Begriffs «pornografische Straftaten» könntne die von Bundesrat und Parlament klar definierten Strafdelikte übernommen werden.

Für problematischer erachtet der Strafrechtsprofessor eine Einschränkung des Initivativtextes. Es brauche Verhandlungen mit den Initianten.

(sda/bucf)

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