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Was heisst «Pubertät»?
Unverjährbarkeitsinitiative fehlt klare Altersgrenze
Der Begriff der «Pubertät» muss bei der Umsetzung der Unverjährbarkeitsinitiative klar definiert werden. Sonst könnte dies in Prozessen Freisprüche begünstigen, so der Freiburger Strafrechtsprofessor Franz Ricklin.
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Wenn ein Prozess 40 Jahre nach der eigentlichen Tat geführt wird, sei es für einen Richter ausgesprochen schwierig, zu beurteilen, ob das Opfer zum Zeiptunkt des Deliktes schon in der Pubertät gewesen sei oder nicht. Dadurch steige die Gefahr, dass ein Angeklagter freigesprochen werden müsse, so Ricklin im Tagesgespräch von Radio DRS.
Die fehlende präzise Altersgrenze in der Initiative sei ein «Fehler» der Initianten. Um die Vorlage nun umzusetzen, gebe es verschiedene Vorgehensmöglichkeiten, so Ricklin weiter. Er halte es für am sinnvollsten, den Text zu übernehmen, welchen das Volk angenommen habe und diesen zu konkretisieren.
Es könnten auch Teile des Gegenvorschlags übernommen werden, etwa die Altersgrenze von 16 Jahren anstatt «vor der Pubertät», so Ricklin weiter. Und anstelle des umstrittenen Begriffs «pornografische Straftaten» könntne die von Bundesrat und Parlament klar definierten Strafdelikte übernommen werden.
Für problematischer erachtet der Strafrechtsprofessor eine Einschränkung des Initivativtextes. Es brauche Verhandlungen mit den Initianten.
(sda/bucf)
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