Inhalt

Schaffhausen sagt Ja zu Familiengesetz

Mittwoch, 26. November 2008, 17:25 Uhr, Aktualisiert 30.11.2008, 17:04 Uhr

Das Schaffhauser Stimmvolk hat das Familien- und Sozialzulagen-Gesetz angenommen. Die wichtigste Neuerung, die Erhöhung der Kinderzulage auf 200 und der Ausbildungszulage auf 250 Franken, ist bereits seit 1. Januar Realität.

Mutter und Vater mit ihrem Kind.
Die Zustimmung zum Familienzulagengesetz fiel klar aus. (colourbox)

Die Zustimmung zum Familienzulagengesetz fiel mit 17'325 Ja- zu 8927 Nein-Stimmen. Dabei ging es vor allem um die Anpassung an das neue Bundesgesetz. Die Stimmbeteiligung lag bei 60,76 Prozent.

Strittig war der neu eingeführte Lastenausgleich zwischen den rund 40 Familienausgleichskassen. Weil die Struktur der Mitglieder unterschiedlich ist, es also «arme» und «reiche» Kassen gibt, soll ein Ausgleich geschaffen werden.

Gegen diesen hatten sich im Parlament die FDP und Teile der SVP gestellt. Sie fürchteten mehr Bürokratie und dadurch höhere Kosten.

Mit 23'974 zu 2988 Nein-Stimmen haben die Stimmberechtigten die Stellungnahme des Regierungsrats zur Aufnahme der Strasse J15 Schaffhausen-Thayngen ins Nationalstrassennetz zugestimmt. Solche Stellungnahmen unterliegen in Schaffhausen grundsätzlich der Volksabstimmung.

Bedenken gegen die Umwandlung der J15 in die N4 hatten vor allem die Einwohner der Gemeinden im Reiat gehabt, durch den die J15 führt. Sie fürchteten höhere Verkehrsbelastungen.

(sda/widb)