Zum ersten Mal überhaupt hat sich der Bundesrat auch auf Arabisch zu einer Abstimmung geäussert.
pd
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Bundesrat richtet sich an Muslime
Sonntag, 29. November 2009, 18:08 Uhr, Aktualisiert 18:37 Uhr
Erstmals überhaupt hat der Bundesrat seine Erklärung zu einer Eidgenössischen Abstimmung auch auf Arabisch veröffentlicht. Man respektiere den Entscheid der Volksabstimmung, teilte die Landesregierung mit.
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In fünf Sprachen - deutsch, französisch, italienisch, englisch und arabisch - nimmt der Bundesrat in einer Mitteilung Stellung zur Annahme der Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten». Der Bundesrat respektiere den Entscheid, heisst es darin.
Der Ausgang der Abstimmung sei wohl auf Ängste vor islamistisch-fundamentalistischen Strömungen zurückzuführen. Der Bundesrat habe jedoch die Auffassung vertreten, dass ein Verbot der Errichtung neuer Minarette kein taugliches Mittel im Kampf gegen extremistische Bestrebungen sei.
Die Landesregierung hielt auch fest, dass die vier bestehenden Minarette erhalten blieben und weiterhin Moscheen im Land gebaut werden könnten.
Der Bundesrat hat die Minarett-Initiative von Beginn weg sehr hoch gewichtet und - ebenfalls ein Novum in der eidgenössischen Politik - sich im Sommer 2008 noch am Tag, an dem Initiative eingereicht wurde, umgehend gegen das umstrittene Begehren ausgesprochen.
(ap/schl)
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M. Novello
Verfasst am: 6.12.2009 17:52
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Die Religionsfreiheit hat nichts mit der... mehr
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A. Nussbaumer
Verfasst am: 5.12.2009 11:17
An den Bundesrat
"Der Grossen Hochmut wird sich geben, wenn... mehr
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A. Nussbaumer
Verfasst am: 5.12.2009 11:14
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Wenn Demokratie sein soll, so heisst das: Jeder... mehr
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