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In fünf Sprachen - deutsch, französisch, italienisch, englisch und arabisch - nimmt der Bundesrat in einer Mitteilung Stellung zur Annahme der Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten». Der Bundesrat respektiere den Entscheid, heisst es darin.
Der Ausgang der Abstimmung sei wohl auf Ängste vor islamistisch-fundamentalistischen Strömungen zurückzuführen. Der Bundesrat habe jedoch die Auffassung vertreten, dass ein Verbot der Errichtung neuer Minarette kein taugliches Mittel im Kampf gegen extremistische Bestrebungen sei.
Die Landesregierung hielt auch fest, dass die vier bestehenden Minarette erhalten blieben und weiterhin Moscheen im Land gebaut werden könnten.
Der Bundesrat hat die Minarett-Initiative von Beginn weg sehr hoch gewichtet und - ebenfalls ein Novum in der eidgenössischen Politik - sich im Sommer 2008 noch am Tag, an dem Initiative eingereicht wurde, umgehend gegen das umstrittene Begehren ausgesprochen.
(ap/schl)
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