Damit steuert die Waffenausfuhr im laufenden Jahr auf einen historischen Höchststand zu. Der bisherige Rekord geht auf das Jahr 1987 zurück und betrug 587 Millionen Franken, wie den Zahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung zu entnehmen ist. 2007 waren es 465 Mio. Franken gewesen.

Der Blick auf die einzelnen Länder zeigt, dass Pakistan im ersten Halbjahr erstmals wichtigster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war. Das Land erhielt Waren im Wert von 67,1 Mio. Franken, verglichen mit bloss 0,9 Millionen Franken in der Vorjahresperiode.

Es handelt sich um die umstrittene Lieferung von Fliegerabwehrsystemen, die der Bundesrat im Dezember 2006 bewilligt hatte. Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in Pakistan sistierte der Bundesrat im November 2007 die Lieferungen, gab sie im April dieses Jahres unter Hinweis auf eine Normalisierung in dem Land aber wieder frei. Es geht um insgesamt 24 Fliegerabwehrsysteme im Wert von rund 156 Mio. Franken. Sechs Systeme wurden 2007 noch vor dem vorübergehenden Bann geliefert.

Zweitwichtigstes Exportland für Kriegsmaterial war in der Berichtsperiode Dänemark mit Ausfuhren von 43,6 Mio. Franken. Dahinter folgten Deutschland, Belgien, Grossbritannien und Finnland. An siebter Stelle liegt neu Rumänien mit Ausfuhren von 22,6 Mio. Franken nach bloss 0,3 Mio. in der Vorjahresperiode. Mehr als halbiert haben sich umgekehrt die Exporte von Kriegsmaterial in die USA, das mit knapp zwölf Millionen Franken nur noch der neuntwichtigste Ausfuhrmarkt war.

Stark rückläufig waren die Ausfuhren auch nach Irland und Griechenland. Noch nicht in der Exportstatistik niedergeschlagen hat sich die vom Bundesrat Ende 2006 bewilligte Lieferung von 20 Fliegerabwehrsystemen samt Munition im Umfang von 375 Mio. Franken an Saudi-Arabien. In das Land ging im ersten Halbjahr 2008 Kriegsmaterial im Wert von bloss 0,9 Mio. Franken. Die Statistik der Zollverwaltung führt lediglich die Erstbestimmungsländer auf. Angaben über die Endabnehmer und über die Bewilligungen werden vom Staatssekretariat für Wirtschaft jeweils für das ganze Jahr veröffentlicht.

Die GSoA verurteilte die starke Zunahme der Waffenausfuhren und erklärte, die neutrale Schweiz folge dem globalen Aufrüstungstrend und mache sich in verschiedenen bewaffneten Konflikten mitschuldig. Als besonders bedenklich kritisierte die Organisation die Exporte nach Pakistan. Sie verlangte eine rasche Abstimmung über die im letzten Herbst eingereichte Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten».

(ap/godc)