Die Kommission nahm ausserdem zur Kenntnis, dass der Bundesrat bei der Ausfuhrbewilligung des PC-9 Flugzeugs im Rahmen des Gesetzes gehandelt hat. Einige Kommissionsmitglieder hätten moralische Bedenken betreffend die Ausfuhr von Trainings-Flugzeugen geäussert, die zu militärischen Zwecken missbraucht werden könnten, hiess es.

Der wahrscheinliche Einsatz von PC-9-Flugzeugen für Kampfeinsätze im Tschad hatte Ende vergangener Woche erneut Schlagzeilen gemacht, nachdem das Nachrichtenmagazin «10vor10» des Schweizer Fernsehens Fotos eines mit Bomben bewaffneten Flugzeugs gezeigt hatte.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) verwies dazu auf seine im Januar bereits eingeleiteten Abklärungen bezüglich solcher Einsätze, die noch nicht abgeschlossen seien. Das Seco will bis Ende April seinen Bericht vorstellen. Es erachtet die Kampfeinsätze aber als wahrscheinlich.

Der Bundesrat hatte im Juni 2006 auf Grundlage des Güterkontrollgesetzes die Ausfuhr einer unbewaffneten und nicht gepanzerten Maschine vom Typ PC-9 zu Trainingszwecken bewilligt. Die damals vorgelegten Verwendungserklärungen des Exporteurs und des Käufers wurden von den zuständigen Behörden als plausibel erachtet.

(ap)