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Kleiner Anteil an den Gesamtexporten
Die Schweiz hat im letzten Jahr Kriegsmaterial im Wert von 722 Millionen Franken exportiert. Dies ist der höchste Wert seit Beginn der 1980er-Jahre. Der Beitrag der exportierenden Rüstungsindustrie an die gesamtwirtschaftliche Leistung bleibt aber bescheiden.
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Die Exporte beliefen sich 2008 gerade mal auf 0,33 Prozent der Gesamtausfuhren. Seit Beginn der 1980er-Jahre schwankte der Rüstungs-Anteil am Schweizer Exportvolumen zwischen 0,15 (1995) und 0,86 Prozent (1987).
Die Wertschöpfung der Rüstungs-Exporte betrug laut einer vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Studie im letzten Jahr 485 Millionen Franken. Das war weniger als ein Promille des Bruttoinlandprodukts von rund 540 Milliarden Franken.
Wichtigstes Exportland war 2008 Pakistan, das für 110 Millionen Franken 11 Feuerleitgeräte und 24 Fliegerabwehrkanonen kaufte. Hinter Pakistan folgten Dänemark, Deutschland und Belgien, die je etwa 80 Millionen Franken ausgaben.
Das Gros der Exporte (69 %) ging wie in den Jahren zuvor nach Europa. 24 Prozent der Rüstungsausfuhren wurden auf dem asiatischen Markt verkauft, 6 Prozent in Nord- und Südamerika sowie 0,8 und 0,2 Prozent in Australien respektive Afrika.
Obwohl der Bundesrat bei Annahme des Volksbegehrens «relativ moderate» volkswirtschaftliche Auswirkungen erwartet, streiten Befürworter und Gegner über die Zahl gefährdeter Arbeitsplätze. Die Befürworter sprechen wie der Bundesrat von rund 5000 gefährdeten Stellen, die Gegner von mindestens 10'000.
Unbestritten ist, dass die Regionen Berner Oberland (Ruag), Emmen, Stans (Pilatus), Kreuzlingen (Mowag) sowie die Stadt Zürich (ehemalige Oerlikon-Contraves) überdurchschnittlich stark betroffen wären.
Würden Volk und Stände die Vorlage gutheissen, würde das Exportverbot sofort in Kraft treten. Hingegen könnten die Zahlungen für die betroffenen Firmen und Arbeitnehmer nicht sofort aufgenommen werden, da die gesetzlichen Grundlagen noch fehlen.
(sda/horm)
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