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Nach ALV-Ja: Die Rückkehr des Röstigrabens
Der Röstigraben meldet sich zurück: In den letzten Jahren ist die lateinische Schweiz selten so klar überstimmt worden, wie bei der Abstimmung zur ALV-Revision. Letztmals war 2004 der Röstigraben so tief. Vor allem in den 1990er-Jahren gab es eine Kluft zwischen den Landesteilen.
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Unterschiede zwischen den Landesteilen werden bei rund einem Drittel aller eidgenössischen Abstimmungen deutlich.
Gewissermassen ein Jahrzehnt des Röstigräbens waren die 1990er-Jahre. Vor allem bei Abstimmungen zur Sozialpolitik, zur Aussen- und Ausländerpolitik, zur Sicherheits-, Umwelt- und Verkehrspolitik. Das Tessin schlägt sich in sozialen Fragen oft auf die Seite der Romandie, in aussenpolitischen Fragen auf die Seite der Deutschschweiz.
Gründe für den ALV-Röstigraben
Je mehr Arbeitslose, desto eher Nein. Unter anderem so begründet Politikwissenschaftler Claude Longchamp den Röstigraben bei der ALV-Revision. Mehr dazu hier.
In den vergangenen Jahren wurde der Röstigräben zunehmends kleiner. In aussenpolitischen Fragen näherten sich Romands und Deutschschweizer an. Öfters war von einem Stadt-Land-Graben die Rede - wie etwa 2009 bei der Minarettverbots-Initiative.
Wichtige Röstigräben der letzten 20 Jahre:
26. Sept. 2004: Die Mutterschaftsversicherung wird angenommen - dank klarem Ja aus der Romandie und dem Tessin. Abgelehnt wird die Postinitiative, gegen den Willen der lateinischen Schweiz. Gegen den Willen der Romands (und BS) werden auch beide Einbürgerungsvorlagen abgelehnt.
24. Nov. 2002: Die SVP-Asylinitiative wird knapp abgelehnt, obschon die Deutschschweiz Ja sagt. Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) wird angenommen trotz Ablehnung in der Romandie.
22. Sept. 2002: Das Elektrizitätsmarktgesetz wird abgelehnt, obschon sich in der Deutschschweiz eine knappe Ja-Mehrheit findet.
26. Nov. 2000: Die beiden Initiativen für ein flexibles AHV-Alter werden trotz Ja-Mehrheiten in der Süd- und Westschweiz verworfen, die Umverteilungsinitative zur Reduktion der Militärausgaben wird trotz Mehrheiten in der Romandie abgelehnt.
13. Juni 1999: Die Mutterschaftsversicherung wird trotz eines Ja der West- und Südschweiz abgelehnt, die Heroinverschreibung trotz eines welschen Neins angenommen.
28. Sept. 1997: Die Revision der Arbeitslosenversicherung (mit einer Kürzung der Arbeitslosentaggelder) fällt wegen eines klaren Neins von West- und Südschweiz durch, die Deutschschweiz war gespalten.
1994: Die lateinische Schweiz wird bei der Alpeninitiative von der Deutschschweiz überstimmt (20. Februar). Die Aufstellung einer Blauhelm-Einheit findet nur in der Westschweiz Zustimmung (12. Juni). Die West- und Südschweizer retten mit ihrem klaren Ja das Krankenversicherungsgesetz, die Deutschschweiz war uneins (4. Dezember).
6. Dez. 1992: Ein kapitaler Röstigraben. Der EWR-Vertrag wird in der Westschweiz und beiden Basel klar angenommen, während die übrige Schweiz inklusive Tessin die Vorlage zu Fall bringen.
(sda/frua)
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