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Donnerstag, 19. August 2010, 12:19
Letzte Aktualisierung: Donnerstag, 7. Oktober 2010, 20:15
Volk sagt Ja zur ALV-Revision
Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV) werden gekürzt und die Lohnprozente erhöht. Mit dem Ja folgte das Volk den bürgerlichen Parteien und dem Bundesrat. Enttäuschung dagegen bei den linken Parteien und den Gewerkschaften. Das Resultat zeigt zudem einen tiefen Röstigraben: Die welschen Kantone und das Tessin lehnten die Vorlage klar ab.
Schlussresultat
Volksstimmen
| Ja | Nein | ||
|---|---|---|---|
| 958'333 | 53.4 % | 836'683 | 46.6 % |
Artikel zur Abstimmung
Presse zur ALV-Abstimmung: «Sozialpolitischer Röstigraben»
Die Schweizer Presse kennzeichnet bei der Beurteilung des Abstimmungsergebnisses zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung (ALV) ein «sozialpolitischer Röstigraben»: In der Deutschschweiz wird das Ja als vernünftig kommentiert - in der Westschweizer Presse kommt der Vorwurf an die (Deutschschweizer) Befürworter auf, sich um die wirtschaftlich schwächeren Regionen zu foutieren. mehr
Referendumskomitee: Schritt zu «noch mehr Sozialabbau»
Nach dem Volks-Ja zur ALV-Revision befürchtet das Referendumskomitee, dass Zehntausende Arbeitslose bei der Sozialhilfe landen - und dass sie unter prekären Bedingungen arbeiten müssen, falls sie je wieder eine Stelle finden. «Für die stark von der Krise betroffenen Regionen braucht es nun Massnahmen», fordert Daniel Lampart, Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB). mehr
Ja-Komitee: «Volk will offenbar konkrete Lösungen»
Mit grosser Genugtuung haben die Befürworter der ALV-Revision das klare Ja zur Kenntnis genommen. Das Ja-Komitee wertet das Resultat als Zeichen dafür, dass das Volk konkrete Lösungen für die Sozialversicherungen will. Co-Präsidentin Verena Diener skizziert die Idee eines Konjunkturprogramms für die Romandie. mehr
Leuthard ist mit dem Resultat zufrieden
Die neuen Regeln zur Arbeitslosenversicherung werden nächstes Jahr in Kraft treten. Dies sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard vor den Medien in Bern. Das genaue Datum werde der Bundesrat an einer seiner nächsten Sitzungen festlegen. mehr
Longchamp: «Je mehr Arbeitslose, desto mehr Nein-Anteile»
Kantone mit hoher Arbeitslosigkeit haben stärker gegen die ALV-Revision gestimmt. Politikwissenschaftler Claude Longchamp ist nicht überrascht. «Von der Arbeitslosigkeit betroffene Gebiete empfanden die Vorlage als ungerechter als viele Deutschweizer Kantone». In der Westschweiz und dem Tessin sei die Vorlage stärker diskutiert worden. mehr
Schweiz bei ALV-Revision zweigeteilt
Ein deutliches Resultat zur ALV-Revision: Die Deutschschweiz sagt Ja, die lateinisch-sprachige Schweiz Nein. Bisher schert einzig der Kanton Basel-Stadt aus. Hier sagt die Bevölkerung ganz knapp mit 50,9 % Nein zur Vorlage. mehr
Präsidentenrunde: Linke enttäuscht - Bürgerliche zufrieden
Die Gewinner sind «stolz auf das Stimmvolk», die Verlierer verärgert über die «fehlende Solidarität». Die Präsidenten der fünf grossen Parteien - SP, SVP, FDP, CVP und der Grünen - haben nach dem Ja für die ALV-Revision in der Präsidentenrunde von SR DRS und SF ihre Klingen gekreuzt. mehr
Nach ALV-Ja: Die Rückkehr des Röstigrabens
Der Röstigraben meldet sich zurück: In den letzten Jahren ist die lateinische Schweiz selten so klar überstimmt worden, wie bei der Abstimmung zur ALV-Revision. Letztmals war 2004 der Röstigraben so tief. Vor allem in den 1990er-Jahren gab es eine Kluft zwischen den Landesteilen. mehr
Nur einmal reüssierte Linke mit ALV-Referendum
Seit der Neukonzeption der Arbeitslosenversicherung 1976 ist fünf Mal über die ALV abgestimmt worden. Linke, Gewerkschaften und Arbeitslosenkomitees wehrten sich per Referendum gegen den Abbau von Leistungen - und hatten bislang nur ein Mal Erfolg. mehr
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Parolenspiegel
Abstimmungsparolen der im Parlament vertretenen Parteien und von Verbänden
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Das neue Arbeitslosenversicherungsgesetz
Änderungen vom 19. März 2010
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Verhandlungen in den Räten
Redner, Abstimmungsspiegel und Zusammenfassungen
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Komitee pro
«Höhere Lohnabzüge stoppen – Sichere Arbeitslosenversicherung Ja»
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Pro
FDP: « ALV-Revision. Ja zur fairen Sanierung»
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Argumentarium pro
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«Nein zum Abbau der ALV»
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Unia: «Nein zum Abbau bei der Arbeitslosenversicherung»
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