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Schwerer Stand für armeekritische Vorlagen

Sonntag, 24. Februar 2008, 17:48 Uhr

Bislang wurde nur Rothenturm-Initiative angenommen

Die Volksinitiative gegen Kampfjetlärm hat auch im historischen Vergleich von Initiativen, die sich gegen die Interessen der Armee richten, schlecht abgeschnitten. Sie erzielte das fünftschlechteste Resultat aller armeekritischen Initiativen.

Bisher erzielte die Initiative von Europaunion und Pazifisten für eine Verstaatlichung der Rüstungsindustrie 1938 mit 86 % Nein das schlechteste Ergebnis der Initiativen, die auf die Armeeabschaffung, Rüstungskontrolle und Waffenausfuhr oder auf eine Einschränkung der Armee abzielten.

Kläglich scheiterten auch am 2. Dezember 2001 die beiden GSoA-Initiativen «Für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine Schweiz ohne Armee» sowie «für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst» (mit 78,1 bzw. 76,8 % Nein). Ähnlich schwach schnitt am 8. Juni 1997 die pazifistische Initiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» ab - mit 77,5 %Nein.

Die kommunistische Initiative für ein Atomwaffenverbot wurde 1962 mit 65,2 % verworfen, die erste Armeeabschaffungsinitiative der GSoA 1989 mit 64,4 %. Die verschiedenen SP-Initiativen (Mitsprache Atombewaffnung 1963, Rüstungsreferendum 1987, Umverteilungsinitiative 2000) wurden mit Nein-Mehrheiten um die 60 Prozent «gebodigt».

Gegen die GSoA-Initiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» sowie die «40 Waffenplätze sind genug»-Initiative stimmten 57,3 respektive 55,5 Prozent. Nur knapp, mit 50,3 Prozent Nein, scheiterte 1972 die von Pazifisten und Drittwelt-Kreisen lancierte Initiative für ein Waffenausfuhr-Verbot.

Dagegen wurde 1987 die Rothenthurm-Initiative «zum Schutz der Moore» (gegen den geplanten Waffenplatz Rothenturm) mit 57,8 Prozent Ja angenommen.

(sda/wenn)