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Gegner und Befürworter nicht überrascht
Für das Pro-Komitee ist das Abstimmungsresultat Ausdruck des Vertrauens der Bevölkerung in die Komplementärmedizin. Ständerat Felix Gutzwiller (FDP/ZH) ist ebenfalls nicht überraschend, dass die Bevölkerung mehr Komplementärmedizin in der Grundversicherung haben will. Er warnt allerdings vor Schwierigkeiten bei der Umsetzung.
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«Es kommt jetzt darauf an, wie die Umsetzung erfolgen soll», sagte Gutzwiller. Zusammen mit dem Zürcher SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi und der Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel hatte der Präventivmediziner Ende April entgegen der Parole seiner Mutterpartei Opposition gegen den Verfassungsartikel angemeldet.
Die fünf Methoden Homöopathie, Anthroposophische Medizin, Phytotherapie, Traditionelle Chinesische Therapie und Neuraltherapie müssten den drei Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit entsprechen, betonte Gutzwiler weiter. Das Parlament werde den Artikel 32 im Krankenversicherungsgesetz, in dem die Kriterien festgeschrieben sind, kaum ändern.
Gutzwiller bezweifelt, dass die Bevölkerung sich über die Folgen des Entscheids für die Gesundheitskosten grosse Gedanken gemacht hat. Umfragen zeigten immer wieder, dass die Leute am liebsten alle möglichen Leistungen in der Grundversicherung haben möchten, sagte er. «Aber bezahlen sollte sie dann möglichst jemand anderes.»
Das Ja sei ein Ja zu Qualität in diesem medizinischen Bereich, sagte Nationalrätin Yvonne Gilli (Grüne/SG), Mitglied des Co-Präsidiums des Ja-Komitees «Zukunft mit Komplementärmedizin» und der Parlamentarischen Gruppe Komplementärmedizin. Und diese könne etwa mit eidgenössischen Diplomen für nichtärztliche Therapeutinnen und Therapeuten sichergestellt werden.
Für Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP/BE) zeigt das deutliche Ja, dass die Bevölkerung verstanden habe, dass die Komplementärmedizin wirksam sei und die Schulmedizin ihre Grenzen habe. Die fünf Methoden der Alternativmedizin, die wieder in die Grundversicherung aufgenommen werden sollen, entsprächen den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit und gehörten deshalb in den Leistungskatalog, sagte sie.
Vorsichtiger zeigte sich Nationalrätin Thérèse Meyer (CVP/FR). Bei einigen der Methoden müsste nochmals genauer untersucht werden, ob sie auch wirklich den Kriterien entsprächen. «Das wird nicht einfach sein», warnte sie. «Der Volkswillen muss respektiert werden, aber man muss auch pragmatisch sein.»
Meyer und Gilli betonten weiter, dass das Abstimmungsresultat kein Freipass für alle alternativen Behandlungsmethoden sei. Es sei nicht auszuschliessen, dass eines Tages auch andere Methoden neben den fünf geforderten zum Zuge kämen, sagte Sommaruga. «Aber im Moment ist das kein Thema.»
Zunächst müssen sich die fünf Methoden dem Gesundheitsminister stellen, der von einer Wiederaufnahme in die Grundversicherung nichts hält. «Pascal Couchepin hat immer gesagt, dass er sich nicht beeindrucken lässt. Mit über zwei Dritteln Ja-Stimmen ist der Druck der Bevölkerung aber hoch», zeigte sich Sommaruga zuversichtlich. «Und wenn Couchepin die Methoden nicht wieder aufnimmt, wird es sein Nachfolger oder das Parlament machen.»
Yvonne Gilli hat wenig Hoffnung, dass der Gesundheitsminister seine Meinung noch ändert. «Wir werden mit der Umsetzung der Forderungen auf den Rücktritt Couchepins warten», sagte sie. «Und das wird in absehbarer Zeit sein.»
(sda/horm)
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